Jenseits des Rechtsstaats German Edition eBook John Eichler PDF Reader Jenseits%20des%20Rechtsstaats%20German%20Edition%20eBook%20John%20Eichler
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„... fälschlicherweise könnte angenommen werden, dass in einem Rechtsstaat alles Nichtgeregelte erlaubt sei (...) Denn in einem Rechtsstaat gibt es kein Recht ohne Gesetz – nullum ius sine lege scripta (...) Da Regelungslücken stets das systematische Ergebnis der mehrheitlichen Willensbildung sind, führt die adäquate Wirkung der Radbruch’schen Formel im rechtsregelfreien Bereich jedoch zu der sittlichen Verschmelzung von Rechtsstaat und Staat.“
Zwei Sachverhalte, die auf den ersten – und möglicherweise auch auf den zweiten – Blick nichts miteinander zu tun haben, regten John Eichler (Jahrgang 1969, Leipzig) zu den nachfolgenden Überlegungen an. Gemeinsam ist beiden Sachverhalten, dass sie außerhalb dessen stattfinden, was als der rechtsstaatliche Raum bezeichnet werden kann
(1) Christian Wulff trat vom Amt des Bundespräsidenten zurück, obwohl er im Zeitpunkt des Rücktritts ein strafrechtlich vollkommen unbescholtener Bürger war. Dennoch verlor Christian Wulff das höchste deutsche Staatsamt, weil ganz offensichtlich äußere Faktoren in den rechtsstaatlichen Raum einwirkten.
(2) Die Volksrepublik China besitzt nach dem Failed State Index (FSI 2011 – Fund for Peace) für den Bereich 'Violation of Human Rights and the Rule of Law' einen Wert von 8,8; auf einer Skala von 0,0 (hervorragend) bis 10,0 (katastrophal). Das entspricht in etwa dem Niveau Afghanistans, Iraks und vieler afrikanischer Staaten. Gleichzeitig wurden und werden große Teile der westlichen Massenproduktion nach China verlagert.
Die Frage lautet deshalb Was gilt jenseits der Grenzen des Rechtsstaats?
TEIL A
- Der Staat
- Das Recht
- Der Rechtsstaat
- Wo endet der Rechtsstaat?
- The Rule of Law
- Gesetzesstaat, Failed State & Nicht-Staat
TEIL B
- Die Radbruch’sche Formel im wohltemperierten Rechtsstaat
- Innerhalb des Rechtsraums (Jenseits des Rechtsstaats)
- Außerhalb des Rechtsraums (Jenseits des Rechtsstaats)
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Zwei Sachverhalte, die auf den ersten – und möglicherweise auch auf den zweiten – Blick nichts miteinander zu tun haben, regten John Eichler (Jahrgang 1969, Leipzig) zu den nachfolgenden Überlegungen an. Gemeinsam ist beiden Sachverhalten, dass sie außerhalb dessen stattfinden, was als der rechtsstaatliche Raum bezeichnet werden kann
(1) Christian Wulff trat vom Amt des Bundespräsidenten zurück, obwohl er im Zeitpunkt des Rücktritts ein strafrechtlich vollkommen unbescholtener Bürger war. Dennoch verlor Christian Wulff das höchste deutsche Staatsamt, weil ganz offensichtlich äußere Faktoren in den rechtsstaatlichen Raum einwirkten.
(2) Die Volksrepublik China besitzt nach dem Failed State Index (FSI 2011 – Fund for Peace) für den Bereich 'Violation of Human Rights and the Rule of Law' einen Wert von 8,8; auf einer Skala von 0,0 (hervorragend) bis 10,0 (katastrophal). Das entspricht in etwa dem Niveau Afghanistans, Iraks und vieler afrikanischer Staaten. Gleichzeitig wurden und werden große Teile der westlichen Massenproduktion nach China verlagert.
Die Frage lautet deshalb Was gilt jenseits der Grenzen des Rechtsstaats?
TEIL A
- Der Staat
- Das Recht
- Der Rechtsstaat
- Wo endet der Rechtsstaat?
- The Rule of Law
- Gesetzesstaat, Failed State & Nicht-Staat
TEIL B
- Die Radbruch’sche Formel im wohltemperierten Rechtsstaat
- Innerhalb des Rechtsraums (Jenseits des Rechtsstaats)
- Außerhalb des Rechtsraums (Jenseits des Rechtsstaats)
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